ÖBS - Ökoliberale Bewegung Schaffhausen - wir bewegen Menschen

 
 
24.05.2012 Mitgliederversammlung
04.06.2012 Vorstandssitzung
21.06.2011 ÖBS-Forum

 

Kantonsrat, Medienmitteilung Parteipräsidentin

 

Iren Eichenberger, Präsidentin ÖBS

Wir haben Zug!

Unser Motto zu den Kantonsratswahlen ist mehr als stolzes Selbstbewusstsein. Eine Partei, die im Kantonsrat und im Grossen Stadtrat gerade die Fraktions- stärke erreicht oder wenig mehr, braucht Leute mit Zugkraft, klarer Stossrichtung und Durchhaltewillen, wenn es bergauf geht. Das soll es natürlich. Darum findet man in unserer Wahlzeitung neben den Bisherigen und weiteren vertrauten Gesichtern auch Personen, die nicht länger mit den Händen im Sack am Bahnhof auf den stündlichen Zug, auf wirksame Massnahmen in der Energiepolitik und das klare Njet zum Bau weiterer Atomkraftwerke warten wollen. Bewährte Berufsleute, Eltern und engagierte jüngere Menschen sind zu uns gestossen.

Wir haben Zug -  

und wollen nicht länger einer halbherzigen Klimapolitik zusehen.

Wir haben Zug -  

der Kanton soll vorwärts machen mit dem Ausbau erneu- erbarer Energien und diese mit ausreichenden Mitteln unter- stützen. Man darf auch einen Schritt weiter gehen, als vom Bund im Minimum verordnet.

Wir haben Zug -  

wir wollen ernsthafte Massnahmen in der Verkehrs- und der Klimapolitik. Auch wenn wir «z'usserscht usse und änne am Rhy» sind, leben und arbeiten wir mit der Welt verbunden. Dazu brauchen wir schlüssige Anschlüsse nach Zürich und Winterthur, zu den Toren der Welt, aber auch bei uns, damit die Leute zu Hause abgeholt werden. Täglich, am abend und auch am Wochenende. Die Geduld ist überstrapaziert. Neue Strassen und Tunnels sind keine Lösung bei Verstopfung. Wir wollen freie Schienenfahrt, im Halbstundentakt!

Wir haben Zug -  

deshalb wollen wir aber die Menschen nicht rück- sichtslos überrollen. Es darf nicht sein, dass Effizienz und Gewinnstreben zunehmend mehr Menschen arbeitslos machen, dass auch der Kanton, von Wachstumsdenken getrieben permanent Steuerpolitik in Konkurrenz mit den Nachbar- kantonen betreibt. Zu Lasten der Durchschnittsverdiener, der Familien, der Kultur oder der Gesundheit. Trotz kräftiger Ein- nahmenüberschüsse, Sonderausschüttungen und Goldmillionen in den letzten Jahren fehlt Geld in der Prävention, im Um- weltbereich und sinnvollen weiteren Projekten.

Nachhaltigkeit heisst ausgewogene Finanzpolitik, Raumentwicklung, Ver- kehrsplanung, aber auch Bildung und sorgen für die hier ansässige Arbeitswelt. Jeder Schritt muss auf seine Auswirkungen in seinem Umfeld geprüft werden. In Schaffhausen gab es dafür ein wirksames Modell. Die Wirkungsanalsyse, die seit 4 Jahren in einer Schublade vermodert oder gar den Umzug ins Mühlental nicht schaffte.

Die ÖBS hält auf vernetztes Denken, vernetzte Politik. Das hält auch unsere breit gefächerte Parteibasis zusammen. Wir respektieren verschiedene Standpunkte.

Liberal heisst für uns, offen sein für verschiedenste Bedürfnisse und gerade daraus einen Gewinn für eine sinnvolle Entwicklung schaffen.

Wir haben Zug -  

darum sind wir fast im ganzen Kanton dabei.

Fast, weil offenbar die Anschlüsse in den oberen und auch den unteren Kantonsteil noch nicht perfekt funktionieren. Unsere Ideen finden zwar durchaus Sympathie und Echo, aber selber Einsteigen, mochte zum 28. September 08 niemand. Wir fahren weiter, sobald das Signal auf grün steht.

2008 tritt die ÖBS in den Wahlkreisen Stadt, Neuhausen, Klettgau und Reiat an. Unsere KandidatInnen stelllen sich in der Wahlzeitung vor. Liste 5 präsentiert Leute mit Motivation und klaren Motiven.
Was wir wollen, wusste die ÖBS quer über Stadt und Land schon lange vor dem eigentlichen Wahlherbst.

Mir wänd 10 Prozänt und en Stadtpräsident! Die erste Etappe haben wir erreicht. Heute starten wir zum zweiten Ziel, das nicht in den Bäumen hängt, sondern auch im verkleinerten Kantonsrat die bisherige Anzahl Sitze bedeutet. Es darf aber durchaus mehr sein. Für die ÖBS Neuhausen lag der Sitz im Kantonsrat 2004 schon in greifbarster Nähe. Diesmal soll es gelingen!

   
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