Presseartikel Kanton

ÖBS-Mann Bühl will in den Ständerat

Zwei Sitze gibt es, vier Kandidaten wollen sie haben: Langsam wird der Wahl- kampf um den Ständerat so richtig spannend.

Im US-Wahlkampf würden sie wohl von einer «Decision Week» sprechen: Am Montag war alles noch ziemlich nebulös. Es war umstritten, ob sich die beiden bürgerlichen Parteien im Kanton Schaffhausen im Kampf um den Ständerat zusammenraufen würden. Es war unentschieden, wen die SP nominieren würde. Es war unklar, was die CVP vorhat. Es war unbestimmt, mit wem die ÖBS kommt.

Jetzt, aufs Wochenende hin, hat sich der Nebel gelichtet. FDP und SVP unterstützen sich gegenseitig, die SP hat ihren Kandidaten gekürt, ein potenzieller CVP-Kandidat denkt laut über eine Kandidatur nach. Und seit gestern wissen wir: Die ÖBS wird im Wahlkampf von einem bestens bekannten Mann vertreten: Herbert Bühl, alt Regierungsrat, wird ins Rennen um einen Ständeratssitz steigen (siehe auch Kästen weiter unten).

«Ja, das ist ein Risiko»

Dass die ÖBS sich in den Kampf um den Ständerat einmischt, war nicht unbedingt zu erwarten. Einerseits sind die personellen und finanziellen Ressourcen bei der kleinen Bewegung nicht besonders gross. Andererseits könnte die ÖBS ungewollt zur Steig- bügelhalterin der Rechten werden. Dann nämlich, wenn sich die Stimmen in erster Linie von SP-Kandidat Matthias Freivogel hin zu ÖBS-Mann Bühl verschieben. «Ja, das ist ein Risiko», sagt ÖBS-Präsidentin Iren Eichenberger, «aber angesichts dessen, was wir zu gewinnen haben, nehmen wir das in Kauf.» Der Eintritt Bühls in den Wahlkampf könnte noch weitere Konsequenzen haben. So ist fraglich, ob CVP-Mann Heinz Aemisegger, der sich als bürgerlichen Politiker mit grünen Interessen versteht, jetzt noch Lust verspürt, in das Rennen einzusteigen. Offen ist auch, ob Thomas Minder sich nun doch noch anmeldet oder ob sich der umtriebige Unternehmer aus Neuhausen hinter Bühl stellen wird. So oder so hat Bühl nur eine Chance, wenn er mehr als nur das links-grüne Wählerpotenzial mobilisieren kann. Dass ihm das gelingt, davon ist Bühl aber über- zeugt: «Meine Wahlchancen sind absolut intakt», sagt er. «Ich denke, dass ich parteiübergreifend Leute ansprechen kann.» Zumindest in der Vergangenheit gelang ihm dies tatsächlich. So konnten er und seine Partei 1999 der FDP einen Sitz in der Kantonsregierung wegschnappen. Er wurde Nachfolger von Peter Briner, der damals in den Ständerat gewählt wurde. Des Mannes also, dessen Nachfolge Bühl nun auch im Ständerat antreten könnte. Als eidgenössischer Parlamentarier möchte sich Herbert Bühl für die Neuausrichtung der Energieversorgung auf der Basis erneuerbarer Energien einsetzen. Weiter fordert er einen sicheren Umgang mit den radioaktiven Abfällen. «Die Ereignisse in Japan haben bei vielen Menschen die Bereitschaft ausgelöst, die Energiepolitik wirklich zu überdenken. Wir können jetzt die Chance packen, den Umbau hin zu nachhaltigen Energien in die Wege zu leiten», sagt Bühl. Er will sich weiter für die Etablierung eines finanzierbaren und weiterhin hochstehenden Gesundheitswesens einsetzen. Zudem fordert Bühl eine bessere Anbindung mit dem öffentlichen Verkehr an Zürich, Winterthur und Basel. Ob Bühl den Sprung nach Bern schafft, wird sich am 23. Oktober zeigen. Klar ist aber heute schon: Unterschätzen darf man ihn nicht. Bei den Regierungsratswahlen 2000 galt er als schwächster Kandidat. Tatsächlich aber holte er dann so viele Stimmen wie kein anderer. (Zeno Geisseler)